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Der Modulhersteller geht in die Insolvenz: Welche Folgen hat es für meine Solaranlage?
Die Solarbranche erschüttert eine Pleitewelle …. was tun bei Gewährleistungs- und Garantieansprüchen?
Wir sind umgezogen!
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Unter unserer neuen Domain finden Sie auch weitere neue Beiträge zum PV-Recht, Erneuerbaren Energien, EEG-Umlage, PV-Miete und über Seminare und Vorträge unserer Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen – klicken Sie auf green-energy-law.com (Link).
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Die neue Anlagenregisterpflicht und ihre Folgen
Seit Inkrafttreten des EEG 2014 gibt es ein bei der Bundesnetzagentur geführtes Anlagenregister (§ 6 EEG 2014). Hierin sind die seit dem 01.08.2015 neu in Betrieb genommenen Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien zu registrieren.
Wir sind umgezogen!
Diesen Artikel finden Sie jetzt hier (Link zum Beitrag zu Fragen des Anlagenregisters.
Weitere Informationen zu Meldefristen für PV-Anlagenbetreiber nach dem EEG: Link… weiterlesen…
Erste Ausschreibung für PV-Freiflächen gestartet
Die Bundesnetzagentur hat am 23. Februar 2015 die erste Ausschreibung für PV-Freiflächenanlagen nach dem in § 55 EEG 2014 vorgesehenen Verfahren gestartet.
Die Förderung nach den gesetzlichen Sätzen endete also am 1. September 2015. Freiflächenanlagen werden ab diesem Datum nur noch gefördert, wenn sie einen Zuschlag in einem Ausschreibungsverfahren erhalten haben.
Die Auschreibungsunterlagen und weitere Informationen sind… weiterlesen…
Ausschreibung von PV-Freiflächen – Verordnung beschlossen
Am 28. Januar 2015 hat das Kabinett die „Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen für die finanzielle Förderung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen“, kurz die „Freiflächenförderungsverordnung“ beschlossen. Die Verordnung tritt mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft und kommt damit schneller als von manchem erwartet.
Was bedeutet dies?
…
Wir sind umgezogen!
Den bisher hier hinterlegten Artikel finden Sie jetzt hier (Link).
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Rückzahlungsanspruch für Bearbeitungsgebühren bei KfW-Darlehen?
Viele Betreiber von PV-Anlagen haben im Hinblick auf die drohende Verjährung ihres Rückzahlungsanspruchs für die Bearbeitungsgebühren für PV-Kredite diese gegenüber den finanzierenden Banken und Sparkassen geltend gemacht. Die Banken weisen diese Ansprüche in der Regel zurück und verweisen darauf, dass es sich um sog. KfW-Darlehen handeln würde. Diese würden als Förderdarlehen von der Rechtsprechung des… weiterlesen…
TransnetBW stiftet Verwirrung um EEG-Umlage bei PV-Miete
Uns liegen mehrere Schreiben des Übertragungsnetzbetreibers TransnetBW vor, mit denen EEG-Umlage von PV-Mietern eingefordert wird.
Kann das denn richtig sein?
Für Eigenversorgungen, die ab 1.August 2014 aufgenommen wurden ist die Antwort leider ja – seit dem EEG 2014 gilt nämlich: Eigenstromverbraucher sind grundsätzlich EEG-umlagepflichtig.
ABER: Nicht berechtigt ist bei Eigenverbrauch die Forderung der vollen EEG-Umlage. Diese ist nur… weiterlesen…
Verjährung des Gewährleistungsanspruchs bei Photovoltaik-Anlagen
Für viele PV-Investoren stellt sich die Frage, wie sie ihre Mängelansprüche durchsetzen können, wenn die von ihnen betriebene PV-Anlage entweder mangelhaft ist oder wird. Der gesetzliche Gewährleistungsanspruch ist von der vertraglich zugesicherten Garantie des Herstellers zu trennen.
Hintergrund ist die Tatsache, dass bei PV-Anlagen die auf oder an Gebäuden errichtet sind im Hinblick auf die Geltendmachung… weiterlesen…
Änderungen bei der EEG-Umlage für den Eigenverbrauch – Netzbetreiber sollen zuständig werden
Durch das Inkrafttreten der EEG 2014 wurden auch die früher gänzlich befreiten Eigenverbraucher mit der EEG Umlage belastet. Für die Erhebung der EEG-Umlage sind zunächst die Übertragungsnetzbetreiber zuständig. § 91 Nr. 7 EEG 2014 sieht aber vor, dass das Verfahren zur Abwicklung der Umlageerhebung für die Eigenverbraucher durch eine separate Verordnung geregelt werden sollt. Eine… weiterlesen…
Bearbeitungsgebühren bei PV-Krediten zurückfordern?
Der Bundesgerichtshof hat in Urteilen im Mai (Az. XI ZR 170/13, XI ZR 405/12) und Oktober 2014 (Az. XI ZR 348/13 und Az. XI ZR 17/14) entschieden, dass die von vielen Banken erhobene Bearbeitungsentgelte – jedenfalls bei Verbraucherkrediten – unzulässig sind. Den Urteilen zufolge können die ungerechtfertigt kassierten Bearbeitungsgebühren bei Krediten bis zu zehn Jahre… weiterlesen…